|
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich und Vertragspartner 1.1 Für Bestellungen, die über unsere Webseite in unserem Online-Shop getätigt werden, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Vertragspartner für Bestellungen, die im Online-Shop getätigt werden ist Guido Möller E-Mail support@privatejoy-shop.com 2. Vertragsschluss 2.1 Unsere Angaben auf der Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. 2.2 Durch Absenden der Bestellung aus dem Warenkorb gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung unsererseits dar. Das Angebot des Kunden wird von uns entweder durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware angenommen. 2.3 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nur übernommen, soweit wir die bestellte Ware auf Lager haben. Ansonsten erfolgt der Vertragsschluss immer unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte uns unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann vom Vertrag zurücktreten. In einem solchen Fall wird ein evtl. bereits bezahlter Kaufpreis von uns zurückerstattet. 2.4 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. 3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Alle unsere Preisangaben verstehen sich ohne Abzug, nach §19 UStG sind wir von der Erhebung der MwSt befreit. Die auf der Webseite ausgewiesenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung. 3.2 Wir liefern nur bei Bezahlung per Vorkasse, PayPal oder Sofortueberweisung. Eine Lieferung auf Rechnung ist nicht möglich. 3.3 Verzugseintritt und Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir weisen darauf hin, dass der Kunde spätestens dann in Verzug gerät, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. 3.4 Der Kunde kann nicht mit etwaigen Gegenforderungen aufrechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde kann nur wegen etwaigen Gegenforderungen seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 4. Lieferung und Versandkosten 4.1 Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Ulm an die vom Kunden in der Bestellung mitgeteilte Adresse (Versendungskauf). 4.2 Die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 3,90 €. 4.3 Ein Anspruch auf Lieferung ins Ausland besteht nicht und ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Die Versandkosten werden Ihnen vor dem Versand gesondert schriftlich mitgeteilt. 5. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht gestattet. 6. Angaben zur Ware 6.1 Unsere Warenbeschreibungen und ?angaben beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Waren und unserer Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien i.S.d. § 443 BGB dar, es sei denn, dass wir eine solche Garantie dem Kunden ausdrücklich bestätigen. 6.2 Technische Änderungen, sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht hinsichtlich der Ware, behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor. 7. Gewährleistung Bei Sachmängeln, denen die Lieferung einer anderen Sache oder einer zu geringen Menge gleichstehen, leisten wir unter den nachstehenden Voraussetzungen wie folgt Gewähr: 7.1 Ist der Kunde Kaufmann, so gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB. 7.2 Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge sind wir nach Wahl des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Sitz oder der Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dies entspräche ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. 7.3 Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen; haben wir die Pflichtverletzung zu vertreten, kann der Kunde Schadensersatz verlangen. Ist der Sachmangel nicht erheblich, steht dem Kunden nur das Recht zur Minderung zu. Gleiches gilt bei einer unvollständigen Lieferung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass für ihn ein Festhalten am Vertrag aufgrund der unvollständigen Lieferung unzumutbar ist.
8.
Widerrufsbelehrung 9. Hinweis gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind aufgrund der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen, die nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. "Grüner Punkt" der Duales System Deutschland AG) versehen sind, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung bzw. Entsorgung zu sorgen. Bitte setzen Sie sich zur Abklärung der Rückgabe von Verpackungen mit uns in Verbindung: Guido MöllerWühlischstr. 56 D-10245 Berlin E-Mail support@dondildo.de Wir nennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken:
Guido Möller
Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet bzw. gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. 10. Hinweis gemäß Batterieverordnung 10.1 Wir sind aufgrund der Batterieverordnung dazu verpflichtet gebrauchte Batterien, unentgeltlich zurückzunehmen und entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos zu verwerten oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich zu beseitigen. 10.2 Bitte setzen Sie sich zur Abklärung der Rückgabe von Batterien mit uns in Verbindung: Guido Möller Wir nennen Ihnen eine Sammelstelle in Ihrer Umgebung, welche die Batterien kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Batterien unentgeltlich uns zu schicken:
Guido Möller Die Batterien werden von uns entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich beseitigt. 11. Sonstiges, Gerichtsstand 11.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich. 11.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). 11.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch vor einem anderen Gericht, bei dem der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand hat, in Anspruch zu nehmen. |