Privatejoy-AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Für Bestellungen, die über unsere Webseite in unserem Online-Shop getätigt werden, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Vertragspartner für Bestellungen, die im Online-Shop getätigt werden ist

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin

E-Mail support@privatejoy-shop.com

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angaben auf der Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.

2.2 Durch Absenden der Bestellung aus dem Warenkorb gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung unsererseits dar. Das Angebot des Kunden wird von uns entweder durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware angenommen.

2.3 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nur übernommen, soweit wir die bestellte Ware auf Lager haben. Ansonsten erfolgt der Vertragsschluss immer unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte uns unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann vom Vertrag zurücktreten. In einem solchen Fall wird ein evtl. bereits bezahlter Kaufpreis von uns zurückerstattet.

2.4 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle unsere Preisangaben verstehen sich ohne Abzug, nach §19 UStG sind wir von der Erhebung der MwSt befreit. Die auf der Webseite ausgewiesenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2 Wir liefern nur bei Bezahlung per Vorkasse, PayPal oder Sofortueberweisung. Eine Lieferung auf Rechnung ist nicht möglich.

3.3 Verzugseintritt und Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir weisen darauf hin, dass der Kunde spätestens dann in Verzug gerät, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet.

3.4 Der Kunde kann nicht mit etwaigen Gegenforderungen aufrechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde kann nur wegen etwaigen Gegenforderungen seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferung und Versandkosten

4.1 Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Ulm an die vom Kunden in der Bestellung mitgeteilte Adresse (Versendungskauf).

4.2 Die Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 3,90 €.

4.3 Ein Anspruch auf Lieferung ins Ausland besteht nicht und ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Die Versandkosten werden Ihnen vor dem Versand gesondert schriftlich mitgeteilt.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht gestattet.

6. Angaben zur Ware

6.1 Unsere Warenbeschreibungen und ?angaben beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Waren und unserer Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien i.S.d. § 443 BGB dar, es sei denn, dass wir eine solche Garantie dem Kunden ausdrücklich bestätigen.

6.2 Technische Änderungen, sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht hinsichtlich der Ware, behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor.

7. Gewährleistung

Bei Sachmängeln, denen die Lieferung einer anderen Sache oder einer zu geringen Menge gleichstehen, leisten wir unter den nachstehenden Voraussetzungen wie folgt Gewähr:

7.1 Ist der Kunde Kaufmann, so gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.

7.2 Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge sind wir nach Wahl des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Sitz oder der Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dies entspräche ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

7.3 Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen; haben wir die Pflichtverletzung zu vertreten, kann der Kunde Schadensersatz verlangen. Ist der Sachmangel nicht erheblich, steht dem Kunden nur das Recht zur Minderung zu. Gleiches gilt bei einer unvollständigen Lieferung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass für ihn ein Festhalten am Vertrag aufgrund der unvollständigen Lieferung unzumutbar ist.

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin

Email:
support@privatejoy-shop.com

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Hinweis gemäß Verpackungsverordnung

Wir sind aufgrund der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen, die nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. "Grüner Punkt" der Duales System Deutschland AG) versehen sind, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung bzw. Entsorgung zu sorgen.

Bitte setzen Sie sich zur Abklärung der Rückgabe von Verpackungen mit uns in Verbindung:

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin


E-Mail support@dondildo.de

Wir nennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken:

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin

E-Mail
support@privatejoy-shop.com

Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet bzw. gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

10. Hinweis gemäß Batterieverordnung

10.1 Wir sind aufgrund der Batterieverordnung dazu verpflichtet gebrauchte Batterien, unentgeltlich zurückzunehmen und entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos zu verwerten oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich zu beseitigen.

10.2 Bitte setzen Sie sich zur Abklärung der Rückgabe von Batterien mit uns in Verbindung:

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin

E-Mail
support@privatejoy-shop.com

Wir nennen Ihnen eine Sammelstelle in Ihrer Umgebung, welche die Batterien kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Batterien unentgeltlich uns zu schicken:

Guido Möller
Wühlischstr. 56
D-10245 Berlin

Die Batterien werden von uns entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich beseitigt.

11. Sonstiges, Gerichtsstand

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.

11.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

11.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch vor einem anderen Gericht, bei dem der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand hat, in Anspruch zu nehmen.


*Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten.